Einleitung

In unseren Zielen für den Kreis Soest haben wir die Schwerpunkte soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und Förderung der heimischen Wirtschaft. Die Wahl in den Kreistag ist für uns besonders wichtig, da auf Kreisebene entscheidende Weichen gestellt werden. So liegen z.B. der allgemeine soziale Dienst, die ambulante Erziehungshilfe, die Förderung von intensive Maßnahmen im Wohnungsbestand, die Agentur für Arbeit und wichtige ökologische Aufgaben in der Zuständigkeit des Kreises.

Ziele der so!

Soziale Gerechtigkeit

  • die Bekämpfung der Armut
  • den Erhalt und Ausbau von Sozialwohnungen
  • die Ausgabe eines kreisweiten Sozialpasses
  • die Berücksichtigung der Belange der Inklusion in allen Lebensbereichen
  • den Erhalt eines breit gefächerten Schulangebotes
  • gute und ortsnahe Betreuungsangebote für Kinder
  • die Stärkung von Vereinen, Selbsthilfegruppen und Bürgerinitiativen
  • eine transparente Politik
  • die stärkere Berücksichtigung des Bürgerwillens bei politischen Entscheidungen
  • „FairTrade“ für den Kreis Soest

Ökologische Nachhaltigkeit

  • eine gentechnikfreie Landwirtschaft
  • den Schutz des Trinkwassers kontra Kalksteinabbau und gegen Fracking
  • den Schutz der Quellen und Fließgewässer
  • den weiteren Ausbau regenerativer Energien
  • die Förderung der Kraft/Wärme Kopplung
  • Energieeinsparungsmaßnahmen
  • den Schutz und den Erhalt der heimischen Tier- und Pflanzenwelt
  • den Schutz alter Baumbestände
  • den Schutz des Arnsberger Waldes vor den Folgen einer massentouristischen Erschließung
  • den Erhalt dörflicher Strukturen
  • eine bedarfsorientierte Aufstellung von Bebauungsplänen innerhalb der bestehenden
    Flächennutzungspläne
  • Eindämmung des Flächenverbrauchs und Entsiegelung von Flächen
  • eine fahrradfreundliche und umweltgerechte Verkehrsführung
  • den Ausbau des ÖPNV in ländlichen Gebieten

Förderung der heimischen Wirtschaft

  • die Unterstützung von Existenzgründern
  • den Erhalt und die Förderung der heimischen Arbeitsplätze sowie der kleinen und mittelständischen Betriebe in unserer Region
  • die Vergabe von Aufträgen des Kreises an die heimischen Betriebe
  • getrennte Ausschreibungen der verschiedenen Gewerke ( z.B. Maurer-, Schreiner- , Zimmermann- , Glaserarbeiten etc.)
  • eine Förderung des „sanften Tourismus“

Soziale Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass die Lebensbedingungen, Chancen und Möglichkeiten für alle
Menschen einer Gesellschaft annähernd gleich sein sollten.

Erstrebenswert ist die Gestaltung stabiler sozialer Systeme. Ein Gemeinwesen, in dem Menschen Wohnungen und Arbeit haben, im Alter und bei Krankheit abgesichert sind, am öffentlichen Leben teilhaben können und eine möglichst gesunde Lebensumwelt vorfinden.

Städte und Gemeinden, in denen Benachteiligte integriert und gefördert werden.

Die so! tritt ein für eine familiengerechte Politik

  • für die Bekämpfung der Armut
  • für den Erhalt eines breit gefächerten Schulangebotes zur individuellen Förderung der Kinder und Jugendlichen
  • für Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
  • für gute und ortsnahe Betreuungsangebote für Kinder
  • für die Unterstützung von Vereinen
  • für die Ausgabe eines kreisweiten Sozialpasses für Bus, Bad und Kultur
  • für die weitere Förderung von Arbeitslosenberatungsstellen

Die so! tritt ein für den Erhalt und Ausbau von Sozialwohnungen

Ein großes Defizit im Kreis Soest stellt der Mangel an bezahlbarem Wohnraum dar.
Es ist abzusehen, dass sich das Problem ab 2015 noch drastischer verstärken wird, da ab diesem
Zeitpunkt viele Sozialwohnungen aus der Preisbindung fallen.

Die so! tritt ein für die Belange der Inklusion in allen Lebensbereichen

  • für die Unterstützung von Selbsthilfegruppen
  • für die Schaffung einer hauptamtlichen Stelle des Behindertenbeauftragten
  • für ein Rederecht der BAKS ( Behinderten Arbeitsgemeinschaft Kreis Soest) im Ausschuss
  • für Soziales als Vertretung der Selbsthilfegruppen im Kreis Soest
  • für die Einrichtung eines runden Tisches „Inklusion“ zur Erstellung eines Aktionsplanes

Die so! tritt ein für eine transparente Politik

  • damit politische Entscheidungen für Bürger/innen besser verständlich sind
  • damit der Bürgerwille bei politischen Entscheidungen stärker berücksichtigt wird

Die so! unterstützt

Bürgerinitiativen deren Anliegen es ist, auf demokratische Art und Weise auf soziale
Ungerechtigkeiten und politische Fehlentscheidungen aufmerksam zu machen.

Die so! fordert „Fair Trade“ für den Kreis Soest

Ökologische Nachhaltigkeit

„gesunder Boden - gesunde Pflanzen – gesunde Tiere – gesunder Mensch“

Die so! tritt ein für eine flächendeckende gentechnikfreie Landwirtschaft

Durch den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in unserer Region setzen wir unsere Umwelt
einem Risiko aus, das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Er stellt bislang unkalkulierbare
Risiken für Mensch und Natur dar.

Genmanipulierte Pflanzen können sich unkontrolliert in der Umwelt ausbreiten. Durch Pollenflug
übertragen Gen-Gewächse ihre Eigenschaften auf natürliche Pflanzen. Diese unkontrollierte
Freisetzung von gentechnisch veränderten Gewächsen auf den Äckern stellt ein hohes Risiko dar.
Einmal frei gesetzte Gen- Pflanzen in die Umwelt sind nicht mehr rückholbar.
Die Organismen gelangen in unsere Lebensmittel und verunreinigen die herkömmliche
Landwirtschaft.

Gesundheitliche Risiken und Spätfolgen des Verzehrs von genmanipulierten Lebensmitteln sind
völlig unkalkulierbar.

Zum Schutz der Verbraucher muss eine deutliche Kennzeichnung aller Tierprodukte erfolgen(z.B.
Eier, Butter, Milch) die aus Betrieben stammen, die genmanipuliertes Futter verwenden.

Genmanipulierte Pflanzen sind eine Gefahr für das ökologische Gleichgewicht.

Sie sind verantwortlich für:

  • die Zerstörung gewachsener traditioneller Strukturen in der Landwirtschaft
  • die einseitige Abhängigkeit von der agrochemischen Industrie
  • einen höheren Pestizidverbrauch
  • die Entstehung von Superunkräutern
  • die Schädigung von Nützlingen
  • das Verdrängung traditioneller Pflanzenarten und damit eine Gefährdung der
    Artenvielfalt
  • die Verkarstung ganzer Gegenden

Aus Sicht der so! Partei bringt die grüne Gentechnik keinerlei Nutzen! Eine Koexistenz von genmanipulierter und herkömmlicher Landwirtschaft ist auf Dauer nicht möglich.

Daher fordert die so!

  • eine flächendeckende gentechnikfreie Landwirtschaft
  • keine gentechnisch veränderten Lebensmittel
  • ein striktes Reinheitsgebot bei Saatgut
  • keine Sortenprüfungen von genveränderten Pflanzen auf kreiseigenen Flächen.

Beitritt des Kreises Soest zum „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“

Die so! setzt sich dafür ein,

  • dass der Kreistag den Beschluss fasst, die eigene Kommune als gentechnikfrei zu deklarieren und keine Gentechnik auf kommunalen Flächen zulässt
  • dass der Kreistag veranlasst, dass in kommunalen Einrichtungen nur GVO (Gentechnisch Veränderte Organismen)-freie Produkte verwandt werden
  • dass der Kreistag die Schaffung gentechnikfreier Regionen initiiert und unterstützt
„Der Schutz des Trinkwassers ist ein hohes Gut. Wir stehen in der Pflicht, sehr verantwortungsvoll damit umzugehen“

Trinkwasserschutz kontra Kalksteinabbau und Fracking

Aus drei großen Karstquellen - Lörmeckequelle, Hillenbergquelle und Bullerteichquelle - werden vom
Wasserwerk Lörmecke und vom Wasserwerk Warstein derzeit jährlich etwa 5 Mio. m3 Grundwasser
für die allgemeine Wasserversorgung entnommen. Rund 100.000 Menschen im Kreis Soest werden so
mit Trinkwasser versorgt.

Verschiedene Unternehmen in Warstein betreiben in der Nähe dieser Quellen auf einer Gesamtfläche
von rund 40 Hektar den Abbau von Kalkstein. Der Kalksteinabbau im Wasserschutzgebiet Warsteiner
Massenkalk beeinflusst die natürlichen Eigenschaften und die Fließwege des Grundwassers.

Es besteht die Gefahr negativer Folgen für das Trinkwasser. Jederzeit kann es zu Zwischenfällen in
den Steinbrüchen kommen, die zu einer Verschmutzung oder gar zum Versiegen der Wasserquellen
führen können. Die Trinkwasserquellen im Warsteiner Raum müssen auf jeden Fall erhalten bleiben,
denn andere Grundwasservorkommen sind im hier nicht vorhanden!

Ein Nebeneinander von Trinkwassergewinnung und Kalksteinabbau ist auf Dauer nicht möglich!

Die so! tritt ein für

  • die Kündigung aller Pachtverträge von Flächen, die für den Kalksteinabbau genutzt oder erschlossen werden
  • die Beendigung des Steinabbaus bis spätestens 2020
  • die Beibehaltung der öffentlichen Wasserversorgung,
  • die Wasserwirtschaft darf nicht privatisiert werden

Wassergewinnung muss stets Vorrang haben vor dem Abbau von Bodenschätzen. Dieses gilt auch ausdrücklich für das Frackingverfahren!

Energiekonzerne wollen künftig auch in Deutschland Erdgas mit Hilfe giftigster Chemikalien fördern.
Ein neues Gesetz der Regierung soll Fracking ermöglichen. Die Umweltfolgen sind allerdings kaum
erforscht.

Das mit giftigen Chemikalien versetzte Wasser wird dabei mit Hochdruck in Bohrlöcher gepresst. Das
Gestein unter uns wird pulverisiert, gefrackt. Dabei soll das unterirdische Gas frei werden, das dann
abgepumpt wird, zusammen mit dem giftigen Wasser. Der Einsatz solcher gefährlicher Stoffe führt zu
nicht beherrschbaren Risiken für die Umwelt.

Des Weiteren besteht die Gefahr, dass beim Fracking im umliegenden Gestein Risse entstehen. Über
diese Risse können Gas und Chemikalien ins Grundwasser gelangen. Wie sich die gefrackten Räume
tief unter uns auf die oberen Bodenschichten auswirken, kann niemand mit Sicherheit sagen.

Eine umweltverträgliche Entsorgung der anfallenden Abwässer ist ebenso ungeklärt wie die
Entsorgung des kontaminierten Abraums.

Die Gewinnung unkonventionellen Erdgases durch Fracking ist hochriskant und klimapolitisch
kontraproduktiv. Dieses gilt in unserem Land, dessen Grundfläche im Vergleich zu anderen Ländern,
in denen dieses Verfahren bereit praktiziert wird, sehr klein ist, in ganz besonderem Maße.

Deshalb fordert die so!

  • Fracking stoppen! Fracking muss verboten werden, solange eine Gefährdung der Umwelt nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

Trinkwasserschutz ist eines unserer wichtigsten Anliegen!

„Atomkraft? Nein Danke!“

Die so! tritt ein für den weiteren Ausbau regenerativer Energien und nachwachsender Rohstoffe

Sonne, Wind, Wasser und Energie aus nachwachsenden Rohstoffen sind endlos verfügbar. Im
Gegensatz dazu stehen fossile Energieträger. Stein- und Braunkohle, Erdgas und Erdöl sowie Uran
und Plutonium nehmen bei stetiger Entnahme weiter ab. Auch die Auswirkungen auf unsere Umwelt
werden immer dramatischer.

Die so! tritt ein für

  • den weiteren Ausbau von Wind- und Sonnenenergie
  • Strom aus erneuerbaren Energien in öffentlichen Gebäuden
  • Energiesparprogramme für öffentliche und private Bauten
  • die Förderung der Kraft/Wärme Kopplung
  • eine umweltschonende Wasserstoffgewinnung

Biogasanlagen im Kreis Soest

In NRW hat der Kreis Borken nach wie vor die mit Abstand höchste „Leistungsdichte“ der
Biogasanlagen. Den zweiten Rang erreicht mittlerweile der Kreis Soest. Es folgen die Landkreise
Bottrop, Paderborn und Minden-Lübbecke.

Die Nutzung von Biomasse ist aus Sicht der so! ein wichtiger Baustein im Mix der erneuerbaren
Energien und kann hier eine gute Ergänzung insbesondere zur Wind- und Solarenergie darstellen. Ihr
großer Vorteil liegt in der Grundlastfähigkeit. Sinnvoll eingesetzt, trägt die Biomasse zum
Klimaschutz bei, stärkt regionale Wirtschaftskreisläufe, eine dezentrale Energieversorgung und bringt
Landwirten ein zusätzliches Einkommen.

Doch ‚Biomasse’ ist nicht immer ‚bio’: Werden intensiv und großflächig z.B. Mais, Raps oder
Zuckerrüben zur Belieferung von Biogasanlagen oder zur Verarbeitung zu Agro-Sprit angebaut,
gefährdet dies die Artenvielfalt und setzt bei Anbau, Transport und Verarbeitung neue klimaschädliche
Gase frei. Da Ackerflächen nicht beliebig vermehrbar sind, entstehen zudem massive Konkurrenzen
zum Anbau von Lebens- und Futtermitteln und zum Naturschutz.

Im Kreis Soest sind vor allem die Auswirkungen auf Artenvielfalt und Landschaftsbild und die sich
verschärfende Flächenkonkurrenz zur Lebens- und Futtermittelerzeugung zu berücksichtigen. Große
Sorge gilt einer „Vermaisung“ der Landschaft durch den Bau weiterer Biogasanlagen.

Die so! tritt ein für

  • eine umwelt- und naturverträgliche Gewinnung der Biomasse
  • eine effiziente energetische Nutzung der Biomasse
  • eine weitgehende Minderung der Schadstoffemissionen bei ihrer Nutzung

Dies alles ist wichtig, damit die energetische Nutzung der Biomasse nicht nur einen kurzen Boom
erlebt. Vielmehr soll sie langfristig eine wichtige, nachhaltige Rolle bei der Energieversorgung
spielen. Eine Rolle, die die Bevölkerung akzeptiert.

„Erst stirbt der Baum dann der Mensch“

Schutz alter Baumbestände

Die so! setzt sich ein für den Erhalt und Schutz alter Baumbestände und ökologisch wertvoller
Bereiche wie Grünschneisen als Frischluftzonen für ein gesundes lokales Klima. Das rücksichtslose
Entfernen von Bäumen, Sträuchern und Hecken hat gravierende negative Auswirkungen auf das
Tierreich und das heimatliche Landschaftsbild.

Deshalb fordert die so!

  • kein unnötiges Fällen von Bäumen an Kreisstraßen und in den Feldfluren
  • öffentliche Vorabinformation der Bürger zu beabsichtigten Baumfällaktionen
  • Baumfällungen nur in Verbindung mit entsprechenden Nachpflanzungen
  • Baumpflegemaßnahmen und Grünpflegearbeiten mit Augenmaß

Schutz der heimischen Pflanzenwelt

„Wenn die Biene von der Erde verschwindet, dann hat der Mensch nur noch vier
Jahre zu leben“ (Albert Einstein)

Wir brauchen für eine biologische Vielfalt mehr Blühflächen und Pflanzungen einheimischer Gehölze!

Deshalb fordert die so!

  • vermehrte Schaffung von heimischen Wildblumenflächen für Bienen und andere Insekten
  • öffentliche Flächen sollen mit heimischen Gewächsen naturnah gestaltet werden, eine natürliche Bepflanzung ist pflegeleichter und kostengünstiger für die Kommunen und sie hat eine positive Wirkung auf die Tierwelt.
  • kein Einsatz von Pestiziden, Fungiziden und Herbiziden auf kommunalen Flächen

Die so! befürwortet

  • die Erhaltung von Ackerrandstreifen und die Schaffung weitere Ackerrandstreifen zum Schutz von Ackerwildkräutern
  • weitere Blühstreifen in und an Äckern

Schutz des Arnsberger Waldes vor den Folgen einer massentouristischen Erschließung

Der Arnsberger Wald ist ein 482 qkm großer Naturpark. Er weist das größte Waldnaturschutzgebiet
Nordrhein-Westfalens auf und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Tier- und
Pflanzenwelt.

Leider wird der Naturschutz auch im Kreis Soest, immer wieder durch Ausnahmereglungen
ausgehöhlt. Dadurch wird der Naturschutz immer weiter zurückgedrängt und steht mittlerweile mit
dem Rücken zur Wand. Auch die sogenannte Tourismusförderung macht vor unseren Wäldern keinen
Halt mehr.

Natur erlebbar, erfahrbar machen muss aber nicht in ausgewiesenen Naturschutzgebieten erfolgen. Sie sind die letzten Refugien für Pflanzen und Tiere!

Daher fordert die so!: Hände weg vom Arnsberger Wald!

  • Keine Tourismusattraktionen in der Nähe von Naturschutzgebieten
  • Kein Aussichtsturm am Rande eines FFH-Gebietes in Möhnesee
  • Keine Verschwendung von Steuergeldern für fragwürdige „Wald - Möblierungen“
  • Keine künstlichen Erlebniswelten

Teiche und Zisternen

Die so! tritt ein für

für die Entsiegelung von Flächen und das Anlegen von Teichen und Zisternen. Die Entsiegelung von
Flächen und das Anlegen von Teichen und Zisternen sind ökologisch von großer Bedeutung. Bei
wasserundurchlässigen Flächen ist der Nachteil ein hoher Wasserablauf in die Kanalisation. Das
bedeutet vor allem, eine geringere Grundwasserneubildung. Durch die Speicherung von Regenwasser
in Feuchtbiotopen und Zisternen wird die Kanalisation entlastet und das Mikroklima verbessert.
Teiche sind ein wichtiges Refugium für Fauna und Flora.

Schutz der Tiere

„Laut Tierschutzgesetz darf niemand einem Tier ohne vernünftigen Grund
Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen!“

Die so! tritt ein für

  • eine artgerechte Tierhaltung
  • ein konsequentes amtliches Vorgehen gegen Tierquäler

Die so! lehnt jede Art von Tierversuchen ab

Die so! befürwortet eine artgerechte Nutztierhaltung nach guter fachlicher Praxis

„Eine tierschutzgerechte Nutztierhaltung muss sich an den biologischen Merkmalen und Bedürfnissen
der jeweiligen Tierart orientieren. Soziale Tiere müssen in entsprechenden Gruppen gehalten werden,
artgerecht und mit genügend Bewegungsraum.“

Die so! lehnt Massentierhaltung in Agrarfabriken und lange Tiertransportwege ab

Förderung der heimischen Wirtschaft

Die Wirtschaftsstruktur im Kreis Soest ist äußerst vielfältig.

Neben Industrie, Landwirtschaft, Handwerk und Gewerbe haben auch die Gastronomie und der
Tourismus einen hohen Stellenwert.

Die so! tritt ein für

  • die Unterstützung von Existenzgründern
  • den Erhalt und die Förderung der heimischen Arbeitsplätze sowie der kleinen und mittelständischen Betriebe in unserer Region.
  • die Bindung von Beschäftigten an die Region
  • die Vergabe von Aufträgen des Kreises, der Städte und der Gemeinden an die heimischen Betriebe
  • getrennte Ausschreibungen der verschiedenen Gewerke (z.B. Maurer-, Schreiner-, Zimmermann-, Glaserarbeiten etc.)

So wird sichergestellt, dass auch kleine heimische Betriebe bei den Auftragsvergaben berücksichtigt
werden können.

Die Landwirtschaft spielt eine wichtige Rolle als „Urproduktion“ von Nahrung in unserem Kreis. Die
Agrarpolitik ist in der EU und weltweit auf Globalisierung der Märkte ausgerichtet.

Die so! befürwortet

  • den weiteren Ausbau der regionalen Vermarktung bzw. der Direktvermarktung
  • die Vermarktung nachwachsender Rohstoffe

Die Landwirtschaft hat sich ebenfalls im Bereich Tourismus eine alternative Einkommensquelle
erschlossen. Landgasthöfe, Übernachtungen auf Bauernhöfen und Feiern in Scheunen und auf Tennen
erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Diese Art der Feriengestaltung ist ein Zweig des „sanften
Tourismus“.

Die so! tritt ein für Förderung des „sanften Tourismus“

Der „sanfte“ Tourismus“ ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor, der in gelenkten Bahnen unsere
Region mit ihren zahlreichen Sehenswürdigkeiten und ihren Erholungsangeboten, vielen Menschen
näher bringt.

Unter „sanften Tourismus“ versteht die so!

  • die Förderung des Wander-, Fahrrad-, Öko - und Kulturtourismus
  • so wenig wie möglich auf die Natur einzuwirken
  • Natur ursprünglich erleben und die natürlichen Gegebenheiten vor Ort nicht zu verändern

Vorrangig sollte eine Steigerung der Übernachtungszahlen angestrebt werden.